Industriepark und Störfallrecht
(1-2 Tage oder 1-3 Tage)
Modul I
- Rechtliche Grundlagen
- Seveso II-Richtlinie und ihre Umsetzung in der 12. BImSchV
- Konzeption der Richtlinie
- Konzept zur Verhütung schwerer Unfälle
- Betreiberpflichten für Betriebe mit besonderem Gefahrenpotential
- Sicherheitsbericht, materielle Betreiberpflichten und Anordnungen
- Konkretisierungen des Sicherheitsmanagementsystem
- Sicherheitsmanagementsystem und Genehmigung
Modul II
- Der Betriebsbereich
- Betriebsbereich und räumliche Nähe
- Betriebsbereich und Anlagenbegriff
- Anlagenbegriff der Seveso II-Richtlinie
- Anlagenbegriff nach deutschem Immissionsschutzrecht (4.BImSchV)
- Haupt- und Nebeneinrichtungen, Betriebsstätte, gemeinsame Anlage
Modul III
- Industriepark und Störfallrecht
- Betriebsbereich und Standort
- Betriebsbereich und Betreiber
- Betriebsbereich, Betreiberbegriff und gemeinsame Infrastruktur
- Rechtsunsicherheit und verfassungsrechtliche Einwände
Modul IV
- Betreiber- und Inhaberbegriffe in verschiedenen Rechtsgebieten
- Inhaber einer Anlage
- Wasserrecht (WHG)
- Haftpflichtrecht (HaftpflG)
- Umwelthaftung (UmweltHG
- Atomrecht (AtomG)
- Betreiber einer Anlage
- Immissionsschutzrecht (BimSchG)
- Abfallrecht (KrW-/AbfG; AbfG a.F.)
- Gentechnikrecht
- § 24a GewO/§ 11 GSG: Überwachungsbedürftige Anlagen
- Seveso II-Richtlinie, 12. BImSchV und Betreiberbegriff
Modul V
- Sicherheitsmanagementpflichten nach den verschiedenen Industrieparkgestaltungen (Konzernform)
- Industriepark und Störfallrecht
- Gemeinsamer Betrieb
- Zivil- und strafrechtliche Pflichten der Infrastrukturgesellschaft
- Grundsätzliche Anordnungsmöglichkeiten gegenüber Betreibern in einem
- Industriepark
Modul VI
- Wahrnehmung der Sicherheitsverantwortung im Chemiepark
- Räumliche Gesichtspunkte
- Rechtliche Gesichtspunkte
- Organisatorische Gesichtspunkte
- Rechtsfolgenbetrachtung
- Konsequenzen für die Wahrnehmung der Sicherheitsverantwortung
Modul VII
- Betreiber-Verantwortung im Chemiepark
- Informations- und Kooperationspflichten der Domino-Betreiber
- Öffentlich-rechtliche Informations- und Kooperationspflichten
- Domino-Betriebe (§§ 6 Abs. 3, 15, 12. BimSchV)
- Zivil- und strafrechtliche Pflichten zur Information und Kooperation benachbarter Betreiber
Modul VIII
- Sicherheitskonzept und Sicherheitsmanagementsystem (§ 8)
- Begriff und Bedeutung
- Sicherheitskonzept und Sicherheitsmanagementsystem im Chemiepark
- Einheitliches Konzept und Sicherheitsmanagementsystem trotz unterschiedlicher Organisationen in einem Betriebsbereich
- Einheitliches Konzept und System in mehreren Bereichen desselben Betreibers
- Einheitliches Konzept und System im Chemiepark
- Sicherheitsbericht (§ 9)
- Alarm- und Gefahrenabwehrpläne (§ 10)
- Erstellung interner Alarm- und Gefahrenabwehrpläne (§ 10 Abs. 1 Nr. 1)
- Übermittlung von Informationen (§ 10 Abs. 1 Nr. 2)
- Information über Sicherheitsmaßnahmen (§ 11)
- Sonstige Pflichten (§ 12 Abs. 1)
- Meldeverfahren (§ 19)
Modul IX
- Aufgabenwahrnehmung durch Dritte, insbesondere eine Infrastrukturgesellschaft
- Rahmenbedingungen einer Beauftragung
- Übertragung einzelner Pflichten
- Leitung der Gefahrenabwehr mehrerer Betriebsbereiche durch dieselbe Person/Stelle
- Bereichsübergreifende Leitung der Gefahrenabwehr
- Einsatz einer Werkfeuerwehr im Chemiepark
- Anordnung oder Anerkennung einer Werkfeuerwehr
- Aufstellungs- und Unterhaltungspflicht
- Feuerschutz- bzw. Brandschutzrecht
Modul X
- Weitere Themen
- Industriepark und Störfallrecht
- Besondere Gefahr
- Große Anzahl gefährdeter Personen
- Erleichterte Anordnung bei Vorhandensein einer Werkfeuerwehr
- Verpflichtung zum Betrieb einer gemeinsamen Werkfeuerwehr
- Immissionsschutzrecht
- Gemeinsame Werkfeuerwehr
- Gemeinsame Feuerwehr nach FSHG
- Gemeinsame Feuerwehr und Werksangehörigkeit
- Entwicklungsbedarf des geltenden Rechts
- Gemeinsame Feuerwehr nach BrSchG
- Konsequenzen für die Aufgabenzuständigkeit
- Einsatzzuständigkeit
- Externe Alarm- und Gefahrenabwehrplanung
